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Zusammenfassung 15. Sitzung

Am 22.01.2019 fand die 15. Sitzung der Untersuchungskommission KH Nord statt.
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In der 15. Sitzung der Untersuchungskommission Krankenhaus Nord am 22.Jänner war der PR-Berater des KAV, Josef Kalina, als Zeuge geladen. Kalinas Firma Unique Relations hatte seit 2015 den KAV in Kommunikationsfragen beraten.

Kalina legte gleich zu Beginn der Sitzung sein Honorar offen: Seine Agentur bekommt seit Beginn der Vertragslaufzeit eine Monatspauschale von 5.160 Euro und muss dafür ein Team von drei Personen abstellen. Insgesamt habe die Agentur in den letzten vier Jahren rund 250.000 Euro an Honorar erhalten. Das sei für den KAV wesentlich billiger als vergleichbare Leistungen von eigenen Angestellten erbringen zu lassen. Den Auftrag habe Unique Relations auf Basis eines zweistufigen Ausschreibungsverfahrens bekommen, aus dem die Agentur als Bestbieter hervorgegangen sei. Kalina bestätigte, seine Aufträge stets vom Kommunikationsteam des KAV erhalten zu haben.

Vom Büro der ehemaligen Stadträtin Wehsely habe es zwar etwa vier gemeinsame Sitzungen gegeben, von dort seien aber keine Aufträge an die Agentur gekommen. Negative Informationen zum KH Nord seien nicht vertuscht worden: „Als wir den Auftrag übernommen haben, waren die Themen Bauzeitverzögerung und Kostenüberschreitung schon längst in der Öffentlichkeit.“

Im Anschluss an Kalina wurde der ehemalige Technische Direktor des Spitals, Wilfried Gröblinger, als Zeuge befragt. Er nahm unter anderem zu den Vorwürfen Stellung, der Aufbau des technischen Personals sei zu langsam geschehen. An politische Einflussnahme konnte sich auch er nicht erinnern. Aufgrund eines Ermittlungsverfahrens gegen ihn entschlug sich Gröblinger zu Aussagen betreffend der Beauftragung des Energetikers Fasching.

Dr. Mirijam Hall, frühere Assistentin des KAV-Direktors Janßen, sollte der Untersuchungskommission Auskunft geben über ihre Rolle als Mitarbeiterin des Generaldirektors.  Frau Hall unterstrich in ihren Aussagen, dass es keinerlei politische Einflussnahme auf das Management im KAV gegeben habe und ihr Bewerbungsverfahren ein ganz normales gewesen sei. Sie unterstrich zudem, dass sie es als ihre Aufgabe empfunden habe, dem aus Deutschland stammenden Udo Janßen gewisse Abläufe in der Wiener Politik und Administration zu erklären, beispielsweise Entscheidungsketten in Regierung und Gesundheitsvertretung wie beispielsweise Ärztekammer.

Als letzter Zeuge war Karl Pistotnik, Aufsichtsrats-Vorsitzender der Porr AG, geladen. Seine Ausführungen konnten keinerlei neue Erkenntnisse für die Untersuchungskommission liefern, da sich das Aufsichtsrat-Gremium nicht mit KH Nord-relevanten Fragen beschäftigt habe bzw. diese vor seine Zeit als Vorsitzender fielen.