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Sonja Wehsely kontert Vorwürfen

Die Gesundheitsstadträtin aD sagte vor der Untersuchungskommission aus und stand den Mitgliedern zum Krankenhaus Nord Rede und Antwort.
© Schaub-Walzer
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In der Sitzung der Untersuchungskommission am 13. November sagte die frühere Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely als Zeugin aus. Wehsely wies darauf hin, dass sie politisch verantwortlich war, aber nicht für operative Entscheidungen des KAV-Managements. Sie habe nicht Kompetenzen des Generaldirektors, damals Wilhelm Marhold, an sich gezogen. Zur Wahl des Grundstücks hatte sie "überhaupt keine Präferenz". Es gab dazu eine Kommission und die MA 69.

Die politisch verantwortliche Entscheidung war es, ein Krankenhaus in Floridsdorf zu bauen. Auf das Ergebnis der Kommission zum Grundstück in der Brünner Straße habe sie "überhaupt keinen Einfluss" genommen. Aber, so Wehsely: "Auch mit meinem heutigen Wissen halte ich die Wahl des Grundstücks für richtig."

Den früheren stv. Generaldirektor Koblmüller, dessen Funktion sie gegen Widerstände erst geschaffen hatte, habe sie nicht verlängert, weil "er die Mitarbeiter nicht so mitnehmen konnte, wie das für die Umsetzung so eines großen Projektes - wie dem Spitalskonzept 2030 - nötig war." Die Kritik des Ex-Generaldirektors Marhold, dass mit dem Ausscheiden von Koblmüller dem Projekt "der Kopf abgeschlagen wurde" wies Wehsely zurück: "Das ist ein Managementverständnis aus den 70er Jahren. Es zeugt nicht von gutem Management, wenn alles zusammenbricht, wenn einer geht." Über Marholds plötzlichen Abgang, erst wenige Monate nach seiner Vertragsverlängerung bis 2018, war sie sehr überrascht: "Das war so nicht geplant."

Zur Bestellung von Udo Janßen und Thomas Balazs stellte Wehsely klar, dass sie beide zum Zeitpunkt der Ausschreibung des Jobs nicht gekannt habe. Die Auswahl von Janßen als bestgeeignet sei von einer Kommission getroffen und dann dementsprechend umgestzt worden. Angesprochen auf die Assistenz von Udo Janssen kam es zu einem Diskurs mit den Neos: Sie verwahre sich dagegen, dass junge, gut ausgebildete Frauen in Misskredit gebracht werden, weil sie sich politisch engagieren.

Sonja Wehsely wollte, dass der KAV unternehmerisch geführt wird

Zur Frage, ob der KAV die Kompetenz hatte, ein solches Großprojekt selbst zu bauen, meinte Wehsely: "Alle Kontrollinstanzen haben bestätigt, dass die Infrastruktur in Ordnung war." Nachträglich könnte man sagen, dass der KAV intern noch mehr Knowhow und Kapazität hätte haben sollen. Als sie das Ressort übernommen habe, wurde der KAV geführt "wie eine etwas selbständigere Magistratsabteilung." Ihr Bestreben war es, den KAV Schritt für Schritt in ein Unternehmen umzubauen. Sie habe sehr bewusst ein Aufsichtsgremium und einen Vorstand installiert, um den KAV mehr als Unternehmen zu strukturieren. Die Mitglieder des Aufsichtsgremiums seien alle Fachleute, die politische Zugehörigkeit habe keine Rolle gespielt. Wehsely betonte zudem, dass erstmals eine mehrjährige Finanz- und Investitionsplanung im KAV eingeführt wurde, die auch im Wiener Gemeinderat beschlossen wurde. Die Anregung des Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums, Dr. Bock, für das KH Nord eine Projektgesellschaft zu gründen, habe Wehsely nicht aufgegriffen, "weil es dafür schon zu spät war, sieben Jahre nach der ersten Ausschreibung."

Abbruch der PPP-Verhandlungen "damals die einzige Lösung"

Das PPP-Modell mit einem Konsortium aus Siemens/Porr/Vamed sei vom Kontrollamt im Jahr 2010 sehr kritisch beurteilt worden. Auch die Europäische Investmentbank (EIB) habe präferiert, dass die Stadt selbst als Bauherr fungiere. Schließlich habe man sich mit dem Konsortium nicht über den Preis einigen können. Generaldirektor Marhold habe sie darüber informiert. In dieser Situation sei der Abbruch der Verhandlungen die einzige Lösung gewesen.

Kein Baustopp war die richtige Entscheidung

So sei 2014 auch die Frage eines Baustopps erörtert worden. Das Management habe vorgeschlagen, keinen Baustopp zu veranlassen, sondern den Bau fortzusetzen: "Ich habe das logisch gefunden und habe dem Vorschlag daher zugestimmt." Für neue Großbauprojekt müsse sich die Stadt grundsätzlich besser aufstellen, um der Bauwirtschaft entsprechend stark auftreten und Paroli bieten zu können.

Eine Frage betreffend Siemens, beantwortete Wehsely, obwohl diese Frage nicht von Untersuchungsgegenstand umfasst war, unmissverständlich: "Ich habe während meiner Amtszeit Siemens niemals einen Vorteil zukommen lassen, noch ist mir von Siemens oder einem Mitarbeiter von Siemens ein Vorteil in Aussicht gestellt oder gar gewährt worden. Ich habe die Gespräche mit der Siemens Healthcare GmbH Deutschland wenige Wochen vor meinem Ausscheiden aus der Politik begonnen und meinen Rücktritt unmittelbar nach Vertragsabschluss öffentlich bekannt gegeben.

Insgesamt sei sie der Meinung, dass aus der Errichtung des KH Nord sicherlich Lern- und Verbesserungspotential zu erzielen sei: "Das Krankenhaus Nord ist ein Spital das in der Weltklasse mitspielt, was Spitzenmedizin und Patientenversorgung betrifft. Das Besondere ist, dass die Weltklasse in Wien allen bereit steht. Was alle daraus gelernt haben müssen ist, dass die Bauwirtschaft und Industrie nicht der natürliche Freund der öffentlichen Hand ist. Für zukünftige Großprojekte muss sich die Stadt Wien besser vorbereiten und stärker aufstellen um auf Augenhöhe paroli bieten zu können. Aber den Unterschied zwischen Verbesserungspotential und einem Skandal möchte ich Klavierspielen können."