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FAQs

Die häufigsten Fragen und alle Antworten zum Krankenhaus Nord

Warum gibt es eine Untersuchungskommission zum KH Nord?

SPÖ und Grüne haben die Einsetzung einer Untersuchungskommission zur „Klärung der Projekt-, Kosten- und Terminentwicklung des Krankenhauses Nord“ beantragt und beschlossen. Ziel der Untersuchungskommission ist es, allfällige Fehlentwicklungen beim Bau des KH Nord aufzuklären und Transparenz zu schaffen.

Unser Kurzvideo:


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Was ist wirklich dran am „großen Skandal“?

Das KH Nord ist kein Skandal, sondern ein Erfolg. Im September 2019 geht das Spital in Vollbetrieb. Es gibt keinen einzigen Hinweis auf Korruption oder unrechtmäßige Bereicherung. Es gibt auch keinen Hinweis darauf, dass die Politik, namentlich die damals zuständige Stadträtin Sonja Wehsely, ihre politische Verantwortung nicht wahrgenommen hätte. Wehsely hat sich regelmäßig und phasenweise sehr intensiv zum KH Nord berichten lassen, in das operative Geschäft jedoch zu keinem Zeitpunkt hinein regiert.

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Hat die damalige Stadträtin Sonja Wehsely politische Einflussnahme auf den KAV ausgeübt?

Sonja Wehsely hat sich in das operative Geschäft des Krankenanstaltenverbunds (KAV) nicht eingemischt. Sie hat sich aber – auch zum Krankenhaus Nord – regelmäßig und ausführlich berichten lassen und bei Grundsatzentscheidungen mitgewirkt.

Der Krankenanstaltenverbund (KAV) ist formal eine Dienststelle des Magistrats und kein eigenständiges Unternehmen wie eine AG oder eine GmbH. Deshalb ist die jeweils zuständige Stadträtin/der jeweils zuständige Stadtrat unmittelbar für den KAV zuständig und auch verantwortlich. Es war daher nicht nur das Recht, sondern die Pflicht von Stadträtin Wehsely, an wichtigen Entscheidungsprozessen im KAV mitzuwirken.

Hätte sie das nicht getan, wäre sie zu Recht zu kritisieren, weil sie ihre politische Verantwortung nicht wahrgenommen hätte.

Sonja Wehsely hat in der Untersuchungskommission bereits ausgesagt.

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Warum sind die Unterlagen für die Untersuchungskommission zum Teil geschwärzt?

Der KAV muss jene Unterlagen schwärzen, in welchen vom Datenschutz erfasste Personen- oder Geschäftsdaten enthalten sind. So darf etwa die Kalkulation eines Unternehmens, das an einer Ausschreibung teilgenommen hat, nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, ansonsten hätte das Unternehmen Haftungsansprüche gegen den Magistrat der Stadt Wien.

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Ist die Kritik des Rechnungshofes am KH Nord berechtigt?

Der Rechnungshof hat Fehler aufgezeigt, die im Verlauf des Baus des KH Nord zweifellos passiert sind. Es gibt für diese Probleme aber auch für den Rechnungshof keine Alleinverantwortlichen oder „Schuldigen“.

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Warum hat der KAV selbst gebaut, anstatt einen Generalunternehmer zu beauftragen?

Der KAV hatte ursprünglich – auf Basis der Evaluierung durch eine Bewertungskommission – ein Konsortium aus Porr/Siemens/VAMED mit dem Bau des Spitals beauftragt. Nach drei Jahren, 2010, wurden die Verhandlungen mit dem Konsortium abgebrochen. Das hatte drei Gründe.

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Wurde das falsche Grundstück für den Bau ausgewählt?

Mehrere Zeugen haben in der Untersuchungskommission ganz klar ausgesagt, dass das Grundstück in der Brünner Straße (Wien 21) die beste Wahl war.

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Wurde das KH Nord von vorherein zu groß geplant, wie manche Experten behaupten?

Natürlich nicht: Die Stadt Wien hat von Beginn an für die Zukunft geplant und anders als FPÖ, ÖVP und NEOS ein Spitalskonzept entwickelt, das für ALLE BürgerInnen Wiens da sein wird.

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Wer hat Udo Janßen als Generaldirektor des KAV geholt und bestellt?

Das Personalberatungsunternehmen Hill wurde von der Magistratsdirektion Wien (MD) beauftragt, Kandidatinnen und Kandidaten für die Funktion des Generaldirektors zu suchen. Udo Janßen war damals, 2013, bereits stellvertretender Generaldirektor. Er bewarb sich um den Posten des Generaldirektors.

Insgesamt gab es 62 Bewerber. Eine nicht politisch besetzte Hearing-Kommission, in der auch drei Mitglieder des KAV-Aufsichtsgremiums saßen, reihte die Kandidaten nach einem Punktesystem. In diesem Verfahren ging Janßen als Erstgereihter hervor und erhielt eine "uneingeschränkte" Empfehlung der Hearing-Kommission.


Warum sind die Kosten des KH Nord um so viel höher als die ursprünglich geplanten 825 Mio Euro und wieviel kostet das KH Nord wirklich?

Das Kontrollamt hat seinerzeit der Stadt Wien empfohlen, keinen Generalunternehmer mit dem Bau zu beauftragen, sie sollte selber das Krankenhaus bauen. An diese Empfehlung hielt sich der Krankenanstaltenverbund.

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Ist das Grundstück verseucht oder kontaminiert?

Nicht das Grundstück ist kontaminiert, das frühere Gebäude auf dem Gelände war es.

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Warum wurde für die Finanzierung des KH Nord ein 300-Mio-Kredit bei der Europäischen Investitionsbank (EIB) aufgenommen?

Die EIB finanziert Infrastrukturprojekte auf europäischer Ebene zu Marktkonditionen. Mit der EIB konnte die Stadt Wien eine Laufzeit von 25 Jahren zu Fixzinsen aushandeln, was mit anderen Banken nicht oder nur zu höheren Zinsen möglich gewesen wäre. Die EIB prüft aber auch die Plausibilität des Projekts, was für die Stadt Wien ebenfalls ein Grund war, bei der EIB um diesen Kredit anzusuchen.

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Warum wurden gegenüber den Baufirmen keine Skonti ausgenützt, wie der Rechnungshof behauptet?

Der Rechnungshof hat kritisiert, dass der KAV bei den Baufirmen keine Skonti ausgenützt hat, was die Stadt Wien 21 Mio. Euro gekostet hätte. Dieser Vorwurf wurde von Zeugen in der Untersuchungskommission ganz klar widerlegt. Wie im Baugeschäft üblich wurden die Skonti schon als Rabatte in den Angeboten der Baufirmen berücksichtigt. Es gab also überhaupt keine Mehrkosten durch nicht ausgenützte Skonti.

Wurde der KAV von der Bauwirtschaft über den Tisch gezogen?

Es ist ein branchenintern bekanntes Problem, dass die Anbieter bei öffentlichen Aufträgen versuchen, mit Kampfpreisen die Ausschreibungen zu gewinnen. Im Nachhinein werden hohe Mehrkosten reklamiert, um sich auf diese Weise den eigentlichen Profit zu holen.

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